Mit dieser Frage startete Klaus Wiener MdB heute in unseren Austausch und hörte dann sehr interessiert zu. Vordringliches Thema - klar, die Gemeindefinanzierung. Vielen Dank für den Besuch und die Anerkennung für die Arbeit, die wir hier vor Ort leisten.
Die finanzielle Lage in Mettmann ist wie in vielen anderen Kommunen sehr schwierig. Wichtige und nicht weiter aufschiebbare Pflichtaufgaben stehen leeren Kassen gegenüber.
Daher stellten wir folgende Fragen: ist die Systematik der Finanzierung der Kommunen noch passend? Müssen Standards überprüft werden? Warum wird das Konnexitaetsprinzip nicht eingehalten?
“Strukturelle Veränderungen würden die kommunalen Finanzen dauerhaft stärken.”
Danke für Deinen Besuch, Klaus Wiener MdB, und die exakt richtige Schlussfolgerung. Auch wenn wir uns bewusst sind, dass es ein langer und schwieriger Weg ist, Strukturen und Systeme zu verändern. Aus unserer Sicht müssen wir es angehen, um die Handlungsfähigkeit vieler Kommunen zu erhalten.