An den letzten beiden Samstagen war ich zu Gast bei den Klausurtagungen der SPD Mettmann, der CDU Mettmann und bei den Bündnis 90/ Die Grünen.
Thema Haushaltskonsolidierung.
Der Mettmanner Haushalt wurde durch eine Beratungsgesellschaft unter die Lupe genommen. „Keine Tabus“ war hierbei die Vorgabe des Rates. Knapp 40 Maßnahmen mit einem Volumen von ca. 4 Mio wurden im März in öffentlicher Sitzung vorgestellt. Auch die Bürgervorschläge aus November 21 sind mit eingeflossen.
In der Ratssitzung am 2./3.11. stehen Entscheidungen an, welche IMAKA-Vorschläge in welchem Umfang umgesetzt werden sollen. Die Fraktionsmitglieder arbeiten sich hierfür tief in die Thematik ein.
Zwei Themenschwerpunkte sind dominierend: Leistungen des Baubetriebshofes wie Winterdienst/Straßenreinigung, Grünpflege und Leistungen im Rahmen der Kinderbetreuung. Zwei Grundprinzipien stehen sich gegenüber: solidarische Finanzierung oder Finanzierung über das Verursacherprinzip.