Das Selbstverwaltungsprinzip einer Stadt hat – vereinfacht dargestellt – drei wichtige Säulen:
- In einer repräsentativen Demokratie wählt die BÜRGERSCHAFT Vertreter, die für sie über das Wohl und das „Funktionieren“ der Stadt sowie über Investitionen entscheiden.
Darüber hinaus gibt es weitere Instrumente für eine direkte Bürgerbeteiligung.
- Die gewählten RATSMITGLIEDER beraten und entscheiden in Fachausschüssen und in der Ratsversammlung über Vorschläge aus der Bürgerschaft sowie über Anträge aus den
Ratsfraktionen heraus und aus Reihen der Verwaltung. Zur Entscheidungsfindung stellen die Ratsmitglieder und Fraktionen Prüfanträge an die Verwaltung und beauftragen sie nach einer Entscheidung
mit der Umsetzung der Maßnahme.
- Die STADT-VERWALTUNG regelt und verwaltet alle Aufgaben und Maßnahmen, die einer Kommune – gesetzlich vorgeschrieben – zur Umsetzung auferlegt sind. Das sind die so genannten
pflichtigen Aufgaben. Neben diesem Minimum zum „Funktionieren“ einer Stadt – der Basis – gibt es noch weitere so genannte freiwillige Aufgaben, die eine Stadt zusätzlich für die Bürger_innen
lebenswert machen.
Nebenbei bemerkt sind diese „freiwilligen Aufgaben“ für das gesellschaftliche Zusammenleben, für das Gemeinwohl und für die Attraktivität einer Stadt enorm wichtig und nicht zu unterschätzen.
Welche Verantwortung trage ich in meiner Rolle als Bürgermeisterin?
In der Tat sehe ich meine Rollen innerhalb des ganzen Gefüges als sehr vielschichtig. Eine Entscheidung pro Bürger oder pro Verwaltung – zu der ich kürzlich aufgefordert wurde – ist aus meiner Sicht daher nicht zielführend und auch absolut nicht mein Ziel. Mein Ziel ist deutlich komplexer. Es bedeutet zwischen verschiedenen Rollen abzuwägen und zu vermitteln – zum Wohle der Stadt.
Besonders wichtig ist mir dabei, den Bürger_innen wie auch den Ratsmitgliedern möglichst viele Informationen zu unserer Stadt und den anstehenden Entscheidungen an die Hand zu geben. Und dies auch, wenn diese sehr unangenehm sind, wie aktuell in der Haushaltsdiskussion. Doch es hilft nicht, die Augen zu verschließen, nur weil es für den Moment einfacher wäre. Mir ist bewusst, dass unangenehme Wahrheiten sehr bitter sein können und zu Enttäuschung und Unmut führen. Doch nur wenn wir die Probleme erkennen und benennen, haben wir eine Chance diesen auch gemeinsam zu begegnen. Dies möchte ich gemeinsam mit Euch allen tun. Anpacken ….
- Als Verwaltung-Chefin – obwohl ich die Bezeichnung nicht mag – führe ich einen der größten Arbeitgeber der Stadt mit hunderten von Mitarbeitenden. Dabei greife ich auf eine große
Fachkompetenz zurück, die durch verschiedene Dezernate organisiert ist. Ich verstehe mich als Teamplayerin und möchte die naturgemäß verschiedenen Vorgehens- und Sichtweisen der Fachabteilungen
zusammenführen, Arbeits- und Abstimmungsprozesse auch fachübergreifend optimieren und für ein motivierendes Arbeitsklima sorgen.
Dabei habe ich für die Mitarbeitenden der Verwaltung zudem eine große Verantwortung, was die Gesundheit, ein angemessenes Arbeitsaufkommen, die Sicherheit einerseits sowie andererseits auch die Sicherung des Arbeitsplatzes angeht. Ich stehe zu und hinter meine Mitarbeitenden. Je besser wir als Team funktionieren, umso besser auch für die Stadt und ihre Bürger_innen.
Denn das Tun der Verwaltung ist kein Selbstzweck. Wir arbeiten für die Bürger_innen unserer Stadt. Die Mitarbeitenden der Verwaltung sind Dienstleister für Sie, liebe Mettmanner_innen, für niemanden anderen sonst. Das Angebot an Leistungen reicht von Wegeunterhaltung und Bauaufsicht über Unterhaltsvorschuss und Streetwork bis hin zu Müllwirtschaft und Gebäudemanagement. Kinderbetreuung, Wohnberatung für Senioren und vieles mehr.
- Dann stehe ich dem Stadtrat vor und bin Mittlerin zwischen Verwaltung und Rat. Hier bringe ich einerseits Vorschläge und Anträge aus dem Rathaus ein und andererseits nehme ich Aufträge aus
den Ausschüssen zur Umsetzung durch unsere Verwaltung entgegen.
Oftmals in der Rolle als Moderatorin, vermittle ich zwischen unterschiedlichen Interessen und Vorstellungen der Ratsmitglieder und Fraktionen, muss rechtliche Rahmenbedingungen berücksichtigen, wäge finanzielle Spielräume ab und prüfe Umsetzungsmöglichkeiten. Hierbei ist mir ganz wichtig, dass wir sachlich und konstruktiv miteinander arbeiten sowie für die Stadt als Ganzes die besten und gangbarsten Lösungen entwickeln und für die Umsetzung vorbereiten.
- Innerhalb der Stadt empfinde ich mich als ein Teil des gesellschaftlichen Miteinanders. Ich setze meine ganze Energie leidenschaftlich für ein Mettmann ein, in dem sich lebenswert leben lässt und das sich weiterentwickelt. Zu den Mettmanner_innen pflege ich gerne einen offenen Umgang auf Augenhöhe. Mir ist die große Verantwortung, die mit dem Amt verbunden ist, vollkommen bewusst und bestimmt mein Handeln durch und durch.
Mein Appell für ein gemeinsames Mettmann
Mit mir kann man immer reden. Ich habe – auch als „öffentliche Person“ – großen Respekt vor anderen Meinungen. Konstruktiv vorgetragene Kritik nehme ich gerne in meine Überlegungen auf, erwarte allerdings auch Offenheit und Akzeptanz gegenüber sachlichen Argumenten und die Anerkennung der Entscheidungsfindung in einer repräsentativen Demokratie.
Wir haben in Mettmann immense Herausforderungen zu leisten – aktuell und für die nächsten Jahre. Die Verwaltung, die Ratsmitglieder und letztlich ich machen es uns nicht leicht, wenn wir leider auch unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Steuererhöhungen einerseits z.B. treffen besonders diejenigen hart, die in prekären Verhältnissen leben und mit Sparmaßnahmen andererseits, wie der Streichung von freiwilligen Leistungen, werden auch viele nicht einverstanden sein. Ein Dilemma, dessen Ursache in der Vergangenheit zu finden ist. Für jedes einzelne Interesse habe ich Verständnis. Auch für das Eintreten dafür z.B. mit einer Demonstration. Die Aufgabe des Rates ist es in Folge, diese sich wiedersprechenden Einzelinteressen zu einer Entscheidung für die Stadt zusammenzuführen. Eine sehr schwierige Aufgabe.
Lassen Sie uns den Weg gemeinsam gehen und die Herausforderungen jetzt anpacken mit gegenseitigem Verständnis für die individuelle Situation und dem Willen immer das Beste für unsere Stadtgemeinschaft daraus zu machen.