Da wunderten sich die anwesenden Kommunalpolitiker bei der Podiumsdiskussion der Bürgermeister-Kandidaten doch sehr, hatte die Fachverwaltung in der Vergangenheit bei mehreren Anfragen aus Reihen der Politik immer gesagt, dass eine Sanierung und Umbau zu einer modernen Kultur- und Tagungslocation zu teuer wäre.
Von Philipp Nieländer für Taeglich.me
Das war ein Paukenschlag in der GVM-Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten am Donnerstagabend (Taeglich.ME berichtete bereits): Mitten in der Diskussion um die Zukunft über der Stadthalle präsentierte Amtsinhaber Thomas Dinkelmann seine Vision: eine Reaktivierung des Königshof-Theaters.
Zuvor hatten die vier Kandidaten sich mehrheitlich für einen Abriss der Neandertalhalle ausgesprochen – wenn sie denn abgerissen werden darf – trotz der dann anfallenden hohen Abschreibungen in Höhe von rund acht Millionen Euro, die dann den Haushalt belasten würden. Nur Sandra Pietschmann (unabhängig, nominiert von CDU und SPD) zögerte ob dieser Zahlen, Thomas Dinkelmann, Nils Lessing (Grüne) und Andrea Metz sprachen sich hingegen klar für den Abriss aus. „Wir müssen auch langfristig denken – und nicht nur über zwei oder drei Haushalte“, so Lessing. Man könne auch über einen längeren Zeitraum abschreiben, so der Grünen-Kandidat.
Moderator Thomas Reuter hatte außerdem bei Thomas Dinkelmann nachgehakt, wie weit die im Herbst letzten Jahren von der Politik beauftragte Überplanung des Areals der Stadthalle und des Mehrgenerationenhauses eigentlich mittlerweile sei. Verschiedene Zahlen seien da, mehrere Dezernate müssten ihre Bausteine hierfür liefern, so der Amtsinhaber. Wie weit man da genau sei, könne er nicht sagen. Fakt sei, so Dinkelmann, verglichen mit einem alten Auto sei die Halle ein „wirtschaftlicher Totalschaden“. Es gebe Investoren, die seit Jahren Interesse an der Fläche bekunden würden, um dort Hotelerie, Wohnen und Geschäftsbesatz zu entwickeln – und gegebebenfalls auch einen Ersatzbau für die jetzige Halle. Er selbst habe aber eine andere Präferenz – das seit mehr als 30 Jahren geschlossene Königshof-Theater an der Poststraße. Es habe eine unglaublich reizvolle Atmosphäre. Und wenn man eine so große Summe in die Hand nehmen müsse, um etwas zu sanieren oder komplett neu zu bauen, dann solle man das doch lieber in etwas stecken, was dem Stadtbild gut tue. Das sei reizvoll und zukunftsfähig. Zahlen, wie teuer die Sanierung und Umgestaltung zu einem modernen Veranstaltungsort wäre, konnte Dinkelmann indes nicht präsentieren. Das sei noch nicht ermittelt worden. Es gehe aber in „große Dimensionen“, so Dinkelmann. Dass die Bauexperten seiner Verwaltung in der Vergangenheit auf entsprechende Anfragen aus Reihen der Politik stets ausgeführt hatten, dass eine Wieder-Inbetriebnahme des Gebäudes, das in Privatbesitz der Familie Rosslenbroich/Papenhoff ist, ob der dann erforderlichen Investitionen „unrealistisch“ sei, erwähnte Dinkelmann nicht.
Ebenso verwies Dinkelmann nicht auf die lange Geschichte einer möglichen Wieder-Inbetriebnahme. Bereits 2011 hatten die Aulen Mettmanner einen entsprechenden Bürgerantrag gestellt – auch damals hatte die Verwaltung ob der hohen Kosten davon abgeraten. So verlief die Sache im Sande. Auch ein erneuter Vorstoß der Aulen im vergangenen Jahr blieb ohne positive Resonanz aus dem Rathaus.
Dass Dinkelmann zum jetzigen Zeitpunkt das Thema auf den Tisch bringt, überraschte Sandra Pietschmann: Man verfolge das Thema als Bürger dieser Stadt seit vielen Jahren – und dann müsse jetzt die Frage gestattet sein: „Herr Dinkelmann, warum haben wird dann keine Zahlen, Daten, Fakten auf dem Tisch?“ Damit hätte man sich in den drei Jahren, in denen man auf die Denkmalschutzentscheidung gewartet habe, beschäftigen können – und in dieser Zeit auch mit potenziellen Investoren sprechen können. Wenn sich der Brandschutz lösen lasse, Tiefgaragenplätze bauen ließen und sogar ein Konferenzraum anbauen ließe – „dann wären wir doch alle glücklich“. Dann hätte man eine Kultur- und Tagungsstätte am Ort – man hätte etwas mit Charme und Flair und könne die Innenstadt zu einem neuen Quartier entwickeln, so Pietschmann.
Als Kind sei er noch dort im Kino gewesen, erinnerte sich Nils Lessing. Viele Mettmanner hätten tolle Erinnerungen daran. Das Thema sei ja in den letzten 20 Jahren immer wieder mal aufgekommen, so das langjährige Ratsmitglied der Grünen. Immer wieder habe man aber von der Verwaltung zu hören bekommen, dass immense Investitionen nötig wären, es sich nicht lohne, so Lessing. Damit jetzt kurz vor knapp zu kommen, finde er schwierig. Es sei eine schöne Vorstellung – eine schöne Träumerei, aber konkreter sei der Abriss und eine kleinere Multifunktionshalle am bisherigen Standort. Wichtig ist Lessing zudem ein Jugendhaus in der Stadt – das dürfe nicht unter den Bagger kommen. Eine dezentrale Jugendbetreuung sei nicht das, was er sich vorstelle. „Wir brauchen Orte für Jugendliche.“
Moderator Thomas Reuter hakte noch einmal nach – mit vorher von Bürgern eingesendeten Fragen an Nils Lessing und Andrea Metz: Wie sie es den Wählern denn erklären würden, dass sie mit einem Abriss rund acht Millionen Euro Vermögen durch Abschreibungen vernichten würden – so lautete die Frage. „Wenn man so denkt, dann können wir gar nichts Neues machen“, so Andrea Metz. Man müsse vorausschauend planen und nicht alles lassen, wie es ist. Das ganze Kulturmanagement sei am Boden, so Metz. Sie würde es als Bürgermeisterin professioneller aufstellen – mit der Neandertalhalle könne dies aber nicht gelingen, da die Halle total verbaut und nicht barrierefrei sei. Metz sprach sich für die Überplanung des Geländes aus – die neue, kleinere Halle näher zur Ringstraße zu setzen und Musikschule und Jugendhaus nach Möglichkeit zu integrieren. So eine große Kultur-Lösung sei im Königshof-Theater nicht möglich. Wie Lessing und Pietschmann zeigte sich auch Andrea Metz sehr überrascht, sei doch von der Verwaltung immer wieder gesagt worden, eine Reaktivierung des Königshof-Theaters sei eine völlig irrige Idee und gehe nicht.
Ja, die Fachverwaltung habe in der Tat in der Vergangenheit gesagt, es sei sehr teuer, räumte Dinkelmann ein, weil vieles nicht mehr in Ordnung sei. Aber man sehe doch jetzt, dass die Kosten für die Sanierung Stadthalle weglaufen würden, weil immer mehr kaputtgehe. Insofern sei es vielleicht nicht verkehrt, so Dinkelmann, das Geld ins Königshof-Theater zu investieren.
Sandra Pietschmann blieb dabei: Sie wünsche sich Zahlen, Daten und Fakten zu mehreren Optionen. Erst dann sei man in der Lage, seriöse Entscheidungen zu treffen. Bauchgefühl für 14 oder auch 30 Millionen gehe einfach nicht.
Thema Haushalt/Finanzen
Natürlich muss man das Thema Stadthalle – wie fast alle anderen Themen auch – in den Kontext der Haushaltslage stellen.
Die Schuldensituation werde immer prekärer, meinte Thomas Reuter nach Vorstellung der Haushaltszahlen. Wo könne man da noch sparen? Müsse Mettmann nicht eine Notbremse ziehen?, fragte Reuter zunächst Andrea Metz. Man müsse bei Ausgaben und Erträgen schauen – wichtig sei ein breiter Konsens, so Metz. Man müsse ein gemeinsames Ziel definieren. Bei den Gewerbesteuereinnahmen sei man schwach aufgestellt – habe aber auch nur noch wenige Gewerbeflächen zur Verfügung. Man brauche kreative Ideen, um mehr Einnahmen zu generieren. Man müsse schauen, welche Investitionen man sich überhaupt noch leisten könne, so Metz. Eine Gesamtschule mit Kosten von 40 Millionen sehe sie da nicht, damit werde der Schuldenberg noch höher. Auch in der Verwaltung sieht sie durch das Schaffen von Synergien, Verschlankung von Arbeitsabläufen und die fortschreitende Digitalisierung Einsparpotenziale.
Jedes Jahr schaue man sich den Haushalt auf Einsparmöglichkeiten an, so Nils Lessing – viel Luft sei da nicht mehr. Und auch das Kürzen nach dem Rasenmäherprinzip hält der Grünen-Politiker nicht für sinnvoll. Gegenüber der Landesregierung werde er als Bürgermeister fordern, eine andere Kommunalfinanzierung zu bekommen. Durch Digitalisierung lasse sich in der Verwaltung ohne das Freisetzen von Personal Geld sparen, so Lessing. Mehr kommunale Zusammenarbeit mit Wülfrath – im Bereich Baubetriebshof oder Feuerwehr – würde sich Lessing ebenfalls wünschen.
Er habe nach Amtsantritt eine böse Überraschung erlebt, so Dinkelmann, der vor fünf Jahren im Wahlkampf noch von einer Kehrtwende in Sachen Haushalt gesprochen hatte. Es habe keine Grundstücksbevorratung gegeben – und somit habe man keine Grundstücke, beispielsweise für notwendige Kitas, gehabt. Er habe also als eine seiner ersten Amtshandlungen Grundstücke kaufen müssen – alles Pflichtausgaben. All das habe Geld gekostet. Insgesamt habe es massive Investitionsstaus gegeben.. Die Gesamtschule sei eine Option für Einsparungen. Große Ausgabepositionen seien, so Dinkelmann, die Stadthalle in der jetzigen Form oder auch die Musikschule. „Man kann ein Fragezeichen an der Stadthalle machen, ein Fragezeichen an der Musikschule“, so Dinkelmann.
Eine der ersten Handlungen, die sie als Bürgermeisterin vornehmen würde, wäre es, einen Kompetenztisch für Stadtfinanzen zusammenrufen – auf Bürgern, Mitarbeitern der Verwaltung und Ratsmitgliedern, um zielorientiert gemeinsam die Köpfe zusammenzustecken. Wie können wir Handlungsspielräume zurückgewinnen? Das sei die Frage. Sie sei sich sicher, am Kompetenztisch einen Schritt nach vorne zu kommen. Ein genossenschaftliches Prinzip könne sie sich dabei vorstellen. „Wir haben eine Genossenschaft in Mettmann. Warum nutzen wir die nicht intensiver?“, so Pietschmann. „Warum binden wir nicht Bürger mehr ein in ihre Stadt?“ Warum solle es nicht gelingen, wenn man wisse, wofür man Geld brauche, dieses auch zu bekommen. Sparmöglichkeiten sieht Pietschmann durch die Optimierung von Prozessen im Rathaus. Diese möchte sie sich genau anschauen und mit jedem einzelnen Mitarbeiter sprechen, wo Optimierungsmöglichkeiten seien. „Die Mitarbeiter sind die Experten“, so Pietschmann. Diese wüssten am besten, wo die kleinen Stellschrauben seien.
Weitere Themen in der Podiumsdiskussion waren unter anderem die Wirtschaftsförderung und auch der Radverkehr. Die gesamte Diskussion ist hier noch einmal zu sehen: